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#Völkerrecht

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Public
Humanistische Union e.V.

@orangersperling darüber, dass sich NGOs nicht von Netanjahu oder der #Hamas instrumentalisieren lassen dürfen.
#Israel #Gaza #Völkerrecht
humanistische-union.de/thema/z

Humanistische UnionZwischen Terror und Vergeltung: Warum wir uns weder von der Hamas noch Netanjahu vereinnahmen lassen dürfen - Humanistische UnionSeit Ausbruch des jüngsten Konflikts zwischen Israel und der Hamas, ausgelöst durch das Massaker vom 7. Oktober 2023 (das nach dem Kriegsvölkerecht ein Kriegsverbrechen darstellt) sind wir mit unmenschlichen Situationen konfrontiert. Wir, als deutsche Bürgerrechtsorganisation, sind dabei wie alle anderen NGOs machtloser Zuschauer der Schrecken, die sich dort abspielen. Gewalt wird mit einer Vielzahl von [weiterlesen]
Continued thread
Public
Eva_RespectExistence ❄️

"Mama, vergieb mir - ich wollte nur Leben retten."
Das sind die letzten Worte von #RifaatRadwan, dem Sanitäter, der das Video aufnahm.😢
8 Mitarbeiter des palästinens. Roten Halbmonds #PRCS, 5 des Zivilschutzes in #Gaza + 1 UN-Mitarbeiter wurden regelrecht hingerichtet - ohne Zweifel ein #Kriegsverbrechen, ein Verstoß gegen die #GenferKonventionen + das humanitäre #Völkerrecht.
Warum diese seltsame Scheu, die Dinge beim Namen zu nennen?
zeit.de/politik/ausland/2025-0
#ArrestNetanjahu
#Genozid #Gaza

ZEIT ONLINESanitäter in Gaza: Was über die Tötung von Sanitätern in Gaza bekannt istEin Video bringt Israels Militär in Erklärungsnot. Bislang unbekannte Aufnahmen zeigen die letzten Momente vor der Tötung von Rettungskräften im März.
Public *
Christoph Brodesser :mastodon:

Die heutige „Westfälische #Friedenskonferenz“ macht deutlich: als 1648 in #Münster die Grundlage des modernen #Völkerrecht|s gelegt wurde („System von Westfalen“), war an die 🇺🇸 als Staat noch weit mehr als 100 Jahre nicht zu denken (Unabhängigkeitserklärung 1776, Verfassung 1787). Die #USA sind also altersmäßig ein „Newcomer“, manche sagen auch „Halbstarker“ auf der Weltbühne!
Ob #Trump und seine Spießgesellen das wohl gerne hören?

Public
Tino Eberl

Das kanadische Unternehmen #TMC will #Tiefseebergbau in der #Clipperton-Zone starten. Dabie stützen sie sich auf ein US-Gesetz von 1980.

Die Internationale #Meeresbodenbehörde reagiert empört. Solche Vorstöße untergraben laut UN das #Völkerrecht. Die Pläne betreffen artenreiche #Manganknollen-Felder, deren Abbau ökologisch umstritten ist. Die Verhandlungen über ein internationales Regelwerk dauern noch an.

taz.de/Manganknollen-auf-dem-M

aufgeschnittene Manganknolle
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Manganknollen auf dem Meeresboden: Empörung über US-Antrag auf TiefseebergbauDie Meeresbodenbehörde der Vereinten Nationen reagiert empört auf einen Vorstoß des Unternehmens TMC. Es beantragt in den USA eine Genehmigung.
#Ozeane#Rohstoffe#Umweltschutz
Replied in thread
Public
HistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴

@empathroet

#Krim #Geschichte #Ukraine #WWII

(10/n)

...eine juristische Doktorarbeit.

Aufgrund des jahrhundertelang Unrechts an der indigenen Bevölkerung würde man jedoch nach meinem (egozentistischen) Gerechtigkeitsempfinden mit dem im #Völkerrecht grundsätzlich verankerten #Selbstbstbestimmungsrecht der #Völker bei einer #Volksabstimmung durch vorangefangene #VerbrechenGegenDieMenschlichkeit ex post belohnen.

Am grünen Tisch wäre wohl den Nachfahren der Deportierten...

Public *
Susan Ville

📢 Es gibt keine Ausnahmeregelungen für Israelische Minister oder Mitglieder der ISR Streitkräfte!

Deutschland hat das Römische Statut am 11.DEZ 2000 ratifiziert - damit verpflichtet sich das Land, gesuchte Kriegsverbrecher an das Tribunal in Den Haag auszuliefern.

Tun Offizielle dies nicht, machen sie sich mitschuldig.

#völkerrecht

#learningbydoing #humanrights

#InternationaHumanitarianLaws
#genevaconventions #germany #ngo
#media #presse

👇🏽 mastodon.social/@villebooks/11

MastodonSusan Ville (@villebooks@mastodon.social)Für #Deutsche gelten Menschrechtsverletzungen nur, wenn es in ihre Polit-Agenda passt. Das hat sich seit 1944 nicht geändert. Ich rate daher der Executive, Beschlüsse und Haftbefehle der Internationalen Gerichtshöfe ernstzunehmen, es könnte sonst Folgen für sie selbst haben: #polizei ! #interpol ! #bundespolizei ! #bka ! #lka ! #deutschland #kriegsverbrechen #icc #icj 📢 Juristischer Rat: Nehmt mal ausnahmsweise keine Demonstranten fest, sondern echte Verbrecher! 👇🏽 https://www.icc-cpi.int/news/situation-state-palestine-icc-pre-trial-chamber-i-rejects-state-israels-challenges
Public
Categorical Imperative

#frieden #abrustung #politik #Pressemitteilungen #presse #aktuell
#AktionAufschrei #aktion #deutschland #außenpolitik #Gaza #Iran #Israel #Krieg #waffen #kontrolle #gesetz #MarcusFaber #Menschenrechte #rustungsexporte #UN #Charta #Volkerrecht #Waffenhandel #peace #politics #pressreleases #press #news
#action #germany #foreignpolicy #war #weapons #control #law #humanrights #exports of #arms #charter #peoplesrights #armstrade

pressenza.com/de/2024/08/keine

Pressenza · Keine völkerrechtswidrigen Rüstungsexporte nach Israel!„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert auf das Schärfste die Forderung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und ihres Präsidenten
Public
Categorical Imperative

#europa #menschenrechte #migration #Pressemitteilungen #press #europe
#mittelmeer #seawatch #transparenz #Völkerrecht

"Sollte die Grenzschutzagentur sich weiterhin weigern wollen, die Bilder herauszugeben, hätte sie nun zwei Monate und zehn Tage Zeit, um Berufung einzulegen. Dann würde das oberste EU-Gericht, der europäische Gerichtshof neu entscheiden müssen. Zugleich wäre dies ein deutlicher Widerspruch zum Transparenzversprechen von #frontex -Chef Leitjens."

pressenza.com/de/2024/04/front

Pressenza · Frontex hält Beweise für Menschenrechtsverletzungen zu Unrecht geheimDie EU-Grenzschutzagentur muss mehr als 100 Fotos einer mutmaßlichen Menschenrechtsverletzung herausgeben. Nach einer von Sea-Watch zusammen mit
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