#Merz #CDU #konservativ #faulheit #arbeitnehmerrechte #Arbeit
Hier zeigt sich, was der Merz-Konservativismus plant: die Märchenerzählungen der exorbitant hohen Lohnnebenkosten, der Faulheit des Arbeiters, der zu geringen Lebensarbeitszeit, der zu mächtigen Gewerkschaften, der Komfortzone Arbeitsrecht und letztlich der Erosion der Konkurrenzfähigkeit der deutschen Wirtschaft soll den Neoliberalismus wiederaufleben lassen und Abbau der sozialen Arbeitsstandards vorantreiben. Das ist trumpesk!
@jwildeboer Eine #SPD in der Regierung, welche eine echte Braundmauer gegen AfD ist und #Merz in Zaum hält, sehe ich auch so. Warum werde ich das Gefühl nicht los, das für die Rechten alles nach Plan läuft?
#Merz #CDU #koalitionsvertrag #Angebotspolitik
Es ist kein unbekanntes Phänomen: Die deutlichen Erkenntnisse von Wirtschaftsweisen (kaputtes Rentensystem) oder auch dem Bundesrechnungshof (Steuerrecht) finden nur dann Berücksichtigung in der Regierungspolitik, wenn sie in das ideologische Grundgerüst der CDU passen. Das ist sehr schade und wird die steuerlich bereits bis zum Mark ausgequetschte Arbeitnehmerschicht nur weiter ins Lager der Populisten treiben.
#Merz braucht für einen zügigen Beschluss seines Programmes ein vollständig arbeitsfähiges Parlament. Umso unverständlicher ist es, dass #SchwarzRot die Ausschüsse des Bundestages erst Ende Mai konstituieren will, obwohl das deutlich früher möglich wäre. Das passt nicht zusammen!
)
Gestern war ich im #Burgtheater in #Wien. 4,5h #Heldenplatz von #Castorf. Wie immer: wortgewaltig, reizüberflutend und laut
Ja, Castorf hat recht: das Schlechte ist nie verschwunden ... aber anstatt zu jammern sollten wir nach vorne blicken und versuchen eine bessere Welt zu schaffen ... 
Unter #Trump, #Merz, #Putin und Castdorf kämpfen die Alten immer wieder alte Kämpfe, anstatt jüngeren Optimisten den Weg frei zu machen.
#Merz #cdu # afd #rechts #rechtsruck #KeinenMilimeterNachRechts
Stattdessen versucht man die AfD, den parlamentarischen Arm des Rechtsextremismus in Deutschland zu normalisieren und deren Faschismus zu bagatellisieren. Statt der AfD bekämpft man dann "Omas gegen Rechts" oder andere NGOs. Damit macht sich Merz und die CDU immer weniger wählbar für die politische Mitte.
Die #AfD ist eine ganz normale Partei.
Der #Verfassungsschutzbericht wird untern Tisch gekehrt.
Die #Rechtsextremisten ziehen durch #Sachsen.
Lehrer werden bedroht.
Anschläge von #Nazis werden totgeschwiegen.
Alles für #Spahn, #Kretschmer, #Linnemann, #Wadephul und Konsorten VÖLLIG NORMAL!
Was für eine Scheiße, ey!
@tazgetroete
Brandmauer, toller Begriff, super populistisch und gut zu verkaufen.
Macht euch mal klar Mitarbeiter des Volkes.
CDU/CSU, man verhandelt erst bei aufrichtig nachhaltiger Abkehr AfD, von der Bedrohung Deutschlands 'soziolog-, ökonom-, ökolog-', demokratisch'.
Sowie jeglicher rechtsradikaler Ideologie.
Jens Spahn ist jetzt nicht gerade durch politisch kluge Entscheidungen bekannt geworden. Als Aufhänger und Erreger, ergibt er einen Sinn.
#CDU
#CSU
#AfD
#Union
#Merz
#Spahn
#foul
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(6/6) Kurze Wahlanalyse zur #Bundestagswahl 2025
... im öffentlichen Diskurs zu begraben, wurde es trotz hoher Inflation und #KlimaKrise zum wichtigsten Thema.
Lachende Dritte waren die Blauen.
Anders ausgedrückt: ein kollektiver Schuss der demokratischen Parteien ins Blaue.
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#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(5/n) Kurze Wahlanalyse
... Eine in einem #TheEconomist-Podcast vor ein paar Wochen diskutierte Untersuchung zu rechten Parteien in #Europa zeigte, dass die demokratischen Parteien bei Wahlen *immer* an Anteilen verloren, wenn die Rechte die Wahlkampfthemen bestimmte.
So war es auch in #Deutschland:
Während sich #Ampel und #Union in 2024 verbal "zerfleischten", anstatt die #Flüchtlingsthematik zu lösen und...
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(4/n) Kurze Wahlanalyse
...ihr Wählerpotential zurecht deutlich ausbauen (4,9%->8,8%). 1)
Die #Unionsparteien schließlich gewannen durch das Versagen der #Ampel-Parteien im Jahr 2024 etwas hinzu. Aus meiner Sicht ist dies überwiegend dem generellen gesellschaftlichen und parteipolitischen Rechtsruck geschuldet.
Ein Beweis für diese These ist die
exakte Verdopplung der in Teilen beweisbar rechtsextremen AfD-Stimmen: 10,4%->20,8%. 1)
...
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(3/n) Kurze Wahlanalyse
... ... noch immer 79,2% der Wähler der Auffassung, das Braun *gar* nicht geht (#AfD 20,8% 1))...,
... das die womöglich 5. Kolonne des Kremls *noch* nicht geht (#BSW 4,981%). 1)
Die #Linke...
... hat durch die den Weggang der Kreml-treuen WagenKNECHT und ihren PR-wirksamen #TikTok-Star
an Glaubwürdigkeit gewonnen,
... konnte durch die quasi-Aufgabe des #Markenkerns der #SPD, #SozialeGerechtigkeit,...
@tazgetroete Das ist meiner Meinung nach von #Merz genau so geplant. Er macht den Lindner und arbeitet aktiv auf einen Bruch der KleiKo hin, um dann sagen zu können: "Eine Koalition mit den Faschisten ist leider alternativlos"
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(2/n) Kurze Wahlanalyse
... Inakzeptabel fanden die #deutschen Wähler...
... die nur noch für (etwas) besser Verdienende tragbaren Energiepreise,
... die Inflation und
... ein unzureichend durchdachtes, unsoziales #Heizungsgesetz, was v. a. viele Ältere über kurz oder Lang "Haus und Hof" gekostet hätte.
Zum Glück waren...
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(1/n) Kurze Wahlanalyse
Würde ich nicht sagen.
Bei demokratischen Wahlen wird im Verhältniswahlrecht der gewählt, der aus Sicht des Wählers das "kleinste Übel" darstellt.
Die Wähler wollten auf keinen Fall mehr...
...eine #Ampel,
...eine Partei, die die eigene Regierung sabotiert aus parteipolitischem Kalkül (#FDP),
...einen #Backbencher-Kanzler ohne ausreichende Führungsqualitäten (#Scholz).
...
