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#AfDVerbot

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Für Sebastian Leber vom Tagesspiegel der Satz des Tages:

„Sollte sich bestätigen, dass sich das Gutachten verzögert, weil sich die AfD laufend weiter radikalisierte und das behördliche Tempo nicht mithalten könne, setzt das ein fatales Zeichen für die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie:
Die dauerhaften Tabubrüche der AfD werden damit honoriert statt
sanktioniert." | Josef Holnburger

#AfD #afdverbot #afdverbotjetzt

tagesspiegel.de/politik/unfert

Gemeinsam stehen wir stark für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus! 🤝 Seid dabei bei unserer Demonstration am 31. März 2025 um 18:30 Uhr auf dem Platz der Friedlichen Revolution (vor C&A) in Görlitz. Zeigen wir gemeinsam, dass Vielfalt und Toleranz die Werte sind, die unsere Gesellschaft stärken.💪🌏✨

linktr.ee/EB_GR
#Demokratie #GörlitzDemo #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt #Gegendemo #GegenRechts #noafd #AntiAfDDemo #DemoGegenRechts #demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #afdverbot #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #OstenGegenRechts #Görlitz #TDGR

Replied in thread

@GrueneBundestag


Ich sag' s auch mal ganz deutlich:

Ihr #Grüne habt den Antrag auf ein #AfDverbot maßgeblich erst verzögert und am Ende verhindert.

In #Petitionsausxhuss habt ihr alle Petitionen abgelehnt, es bestünde "kein parlamentarischer Handlungsbedarf".

Im #Bundestag habt ihr einen eigenen Filibuster-Antrag gestellt um den Antrag von #Wanderwitz zu sabotieren.

In der #Bundesregierung hattet ihr und #Habeck (ein Kritiker des AfDerbot) *jederzeit* das Recht per Kabinettsbeschluss ein Prüfverfahren einzuleiten.

Keinen Finger habt ihr gerührt.

Stattdessen habt ihr als Regierung und grüne Abschiebepartei Forderungen der AfD umgesetzt.

Und jetzt geriert ihr Euch in der Opposition wieder als Antifa als wäre nix gewesen?

Ich sag's mal so: Euch Rückgratlosigkeit vorzuwerfen wäre Ableismus, aber eure Heuchelei kotzt mich an.

Replied in thread

Das erinnert mich doch sehr an die Vorhaben, die unsere Politiker mit der Finanzierung unserer Rentenversicherung haben. Initiiert von Lindner.

Wir haben demnächst einen dünnhäutigen Kanzler, der selbst Blackrock-Manager war und schon gegen NGOs, Grüne und Linke poltert. Der ÖRR präsentiert Rechtsradikale und Trumpisten, wie Spahn.

Wir sind auf dem besten Weg, es Amerika gleichzutun.

#USA #Sozialversicherungen
#Blackrock
#Merz
#AfDVerbot

Gemeinsam stehen wir stark für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus! 🤝 Seid dabei bei unserer Demonstration am 24. März 2025 um 18:30 Uhr auf dem Platz der Friedlichen Revolution (vor C&A) in Görlitz. Zeigen wir gemeinsam, dass Vielfalt und Toleranz die Werte sind, die unsere Gesellschaft stärken.💪🌏✨

linktr.ee/EB_GR
#Demokratie #GörlitzDemo #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt #Gegendemo #GegenRechts #noafd #AntiAfDDemo #DemoGegenRechts #demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #afdverbot #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #OstenGegenRechts #Görlitz #TDGR

Wir fordern die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die Alternative für Deutschland (AfD) auf Grundlage von Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes.
Diese Partei und ihr Verhalten sowie das Verhalten ihrer Anhänger stellen eine erhebliche Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung in Deutschland dar.

1️⃣ Bitte die Petition zeichnen
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#afd_verbot_jetzt #afdverbot #AfdSindNazis #afdsindfaschisten
▶️ chng.it/mzdhRMCMB2