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#Innenminister

1 post1 participant0 posts today
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K@rsten :verified_gay:

Was meint ihr wohl was passiert, wenn #Dobrind tatsächlich #Innenminister wird? netzpolitik.org/2025/verschlue #Datenschutz #Hintertür #Chatkontrolle #CDU #CSU #Netzpolitik

netzpolitik.org · Verschlüsselte Kommunikation: Breite Ablehnung für „skandalösen“ Hintertüren-Vorschlag der UnionDie Union will in der Koalition mit der SPD Messenger und Co. zur Entschlüsselung und Weitergabe von Kommunikationsinhalten verpflichten. Digital-, Menschenrechts-, Umwelt- und Journalistenorganisationen halten das für „unverhältnismäßig“ und einen „tiefen Eingriff“ in die Grundrechte mit gravierenden Folgen für die nationale Sicherheit und die Demokratie.
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Sunny2 | 🖤🕯#Natenom🚴🏻🐘

Wie schön Bayerns #Innenminister lügen kann ... 🙄 br.de/nachrichten/bayern/tiers
"Innenminister ... Herrmann (CSU) ... am Mittwoch im Innenausschuss ...: #Bayern schütze die Demonstrationsfreiheit, jeder Bürger könne eine Demo anmelden und auf die Straße gehen und gegen Positionen des Bauernverbandes demonstrieren" - also ja. Solange nicht mächtige Lobbyisten betroffen sind.
Dann nämlich kommt #Bayern mit #Präventivhaft um die Ecke. 😠
Statt #Demo gibt's dann #Knast.
#Grundrecht #Versammlungsfreiheit

Bayerns Bauernpräsident Günther Felßner
BR24 · Tierschutzaktivisten verteidigen Protest auf Felßners HofNach dem Willen der CSU sollte Bayerns Bauernpräsident der neue Bundeslandwirtschaftsminister werden. Doch Günther Felßner zog zurück – wegen einer Protestaktion auf seinem Bauernhof. Die Aktivisten von "Animal Rebellion" halten das für eine Ausrede.
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Manuel 'HonkHase' Atug

:(

#Vorfall in #Mannheim: #Innenminister bestätigt zwei Tote und mehrere Verletzte

"In der Mannheimer Innenstadt ist ein Autofahrer in eine Menschengruppe gefahren. Es gibt mindestens zwei Tote und mehrere Verletzte. Ein Verdächtiger wurde festgenommen. Laut Innenminister handelt es sich um einen Deutschen." tagesschau.de/inland/gesellsch

tagesschau.de · Offenbar ein Toter in der Mannheimer InnenstadtBy tagesschau.de
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Manuel 'HonkHase' Atug

Was man als #Strafverfolgungsbehörde so verschlampt, Dies Das wissenschon...

#Innenminister bestätigt Pressebericht: Sachsens #Polizei sucht 1,8 Tonnen verschwundene #Munition

"...zweiten großen #Munitionsskandal...Beamte des LKA 7.000 Schuss Munition für ein privates Schießtraining aus Polizeibeständen abzweigten...Bericht...sprach von 180.000 Schuss Munition. Wenn man die Patrone mit rund 10 Gramm Gewicht rechnet..."
l-iz.de/politik/sachsen/2025/0

Leipziger Zeitung · Innenminister bestätigt Pressebericht: Sachsens Polizei sucht 1,8 Tonnen verschwundene Munition · Leipziger ZeitungIm Dezember machte ein „Focus“-Bericht den mittlerweile zweiten großen Munitionsskandal bei der sächsischen Polizei publik. Den ersten gab es 2021, als
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BerlinFokus

@forthy42

Das denke ich nicht.

Die #Polizei ist eine straff hierachische #Organisation & da im Besonderen die #GewaltAnwendung ihr täglich Brot ist, wird deren Einsatz keinesfalls dem "Ermessen" der einzelnen #Beamt_innen überlassen.

Vermutlich läuft das (nach einer Besprechung der #Einsatzleitung mit dem #Innenminister) über persönliche Gespräche die in verschiedenen "Ansprachen" an "die Männer" enden.

Dabei kommen #SprachlicheCodes zum Einsatz, deren Bedeutung vorher iwi vermittelt wurde.

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