Ungarn kann durch eine Verfassungsänderung Pride-Paraden verbieten
Das ungarische Parlament hat eine Verfassungsänderung beschlossen. Damit können unter anderem Veranstaltungen der LGBTQ-Gemeinschaft - wie Pride-Paraden - künftig verboten werden. Menschenrechtler üben Kritik. Von Florian Haas.
#Ungarn ist eine faschistisch regierte quasi-Diktatur, dass sehen wir immer wieder.
Auch heute folgt #Orban wieder seinen Vorbildern Putin & Trump.
»Staatliche Queerfeindlichkeit.
Ungarn ändert Verfassung: Mensch ist entweder Mann oder Frau.
Schon bisher wurden nichtbinäre Menschen in Ungarn von den Behörden nicht anerkannt, zuletzt gab es ein Verbot von Pride-Paraden. Als neue Attacke gegen queere Menschen wurde nun zum wiederholten Mal die Verfassung geändert.«
https://www.queer.de/detail.php?article_id=53254
2025: Antifaschismus & #CSD fallen in eins.
" #Ungarn steht kurz vor der Verabschiedung einer Verfassungsänderung zum Verbot queerer Versammlungen."
Wo Ungarn führt, folgen andere Fascho- und Arschlochparteien. Ihr wisst, was zu tun ist: help us defend our Pride!
https://www.theguardian.com/world/2025/apr/14/hungary-poised-to-adopt-constitutional-amendment-to-ban-lgbtq-gatherings
Oh, nun meldet auch „meine“ #StuttgarterZeitung die #Wasserkrise am #Bodensee als „Die große Leere“! 
Darunter finden wir die Nachricht, dass #Mercedes & #Bosch zunehmend in #Ungarn produzieren und damit die fossile #Thymokratie von Putin-Freund & Verschwörungsmythologen Viktor #Orban stützen. Über erneuerbare #Friedensenergien & #Solarpunk schrieb auch „meine“ #StZ noch nie. #Bonhoeffer hatte Recht: Unsere #Dummheit ist gefährlicher als #Bosheit. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/ist-dummheit-gefaehrlicher-als-bosheit-dietrich-bonhoeffer-1906-1945-hatte-recht/
8 #Antifa -s, denen Angriffe auf #Nazis in Budapest vorgeworfen werden, haben sich im Januar den Behörden gestellt. Während diejenigen mit deutschen Pässen nicht nach #Ungarn ausgeliefert werden sollen, sitzt Zaid A. in Auslieferungshaft. Das Kammergericht #Berlin lehnte die Freilassung ab. @breakdownthewalls hat mit seiner Rechtsanwältin Ana Busl gesprochen. #BudapestKomplex #Repression https://rdl.de/Kein_faires_Verfahren_in_ungarn_zaid
#news 
Bundesregierung will Ungarn-Vorstoß aus Estland nicht kommentieren: Die Bundesregierung will den Vorstoß aus Estland, Ungarn bei bestimmten EU-Entscheidungen das Stimmrecht zu entziehen, nicht kommentie... https://hubu.de/?p=273614 | #bundesregierung #estland #ungarn
Sacht mal, ist international irgendwas los? Wie #Zölle auch für #Ungarn & #Serbien ? Und fallende #Ölpreise für #Russland unter #Putin ? 
Die mich seit #Trump I stalkenden #MAGA - Trolle haben derzeit gerade voll den digitalen #Meltdown. Völlig wirre, verzweifelt klingende Hassmails. Scheint für Rechtsaußen - #Fossilismus in den #USA 
, #Israel 
, #Russland 
und auch der #EU 
wohl nicht ganz so grandios wie gedacht zu laufen? 
https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-missbrauch-des-guten-namens-von-simon-wiesenthal-durch-us-trump-dualisten/
Netanjahu-Besuch: Ungarn verlässt Internationalen Strafgerichtshof
Erst ignoriert Ungarn einen internationalen Haftbefehl gegen Israels Premier Netanjahu, dann geht das Land noch weiter: Der EU-Staat kündigt den Rückzug aus dem Internationalen Strafgerichtshof an - während Orban Netanjahu empfängt.
Netanjahu besucht Ungarn - trotz Haftbefehls
Israels Regierungschef Netanjahu besucht Ungarn und müsste dort eigentlich verhaftet werden. Doch Gastgeber Orban will den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs ignorieren. Ist das der eigentliche Zweck des Besuchs? Von W. Vichtl.
Pálma Polyák erforscht, wie Viktor Orbán Ungarn zu einer der größten Batterienationen der Welt ausbaut. Es ist ein riskantes Spiel mit Umwelt, Demokratie, geopolitischer Abhängigkeit – und der EU. Doch auch Deutschland handle kaum besser, sagt die Wissenschaftlerin.
https://mpg.de/24415439/ungarns-batteriewette?c=2191
@autonomysolidarity Zum Glück wird sich das #Europaparlament mit dem illegalen Vorgehen der Regierung in #Ungarn befassen: https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2025-03-31/8/grundrechte-in-ungarn-bedroht
Hier noch ein Artikel über die Hintergründe: https://netzpolitik.org/2025/pride-verbot-gesichtserkennung-in-ungarn-verstoesst-gegen-eu-gesetze/ "Die Hungarian Civil Liberties Union, Amnesty International und weitere Organisationen fordern daher, dass die @EUCommission sofort die Aussetzung des neuen Gesetzes beantragt – im Rahmen des laufenden Gerichtsverfahrens."
https://www.europesays.com/1946793/ Auch über Deutschland zu sehen: Augenzeugen filmen mysteriöse blaue Spirale am Himmel #außerirdische #deutschland #Europa #Frankreich #germany #großbritannien #Nachrichten #polen #Raumfahrer #Raumfahrt #russland #SpaceX #ungarn #Weltall #weltraum
#lgbtq+ #ungarn
"Ungarns Regierungspartei Fidesz will die Pride-Parade der LGBTQ+-Bewegung in Budapest verbieten. Dazu legte die Partei, die eine Zweidrittelmehrheit hat, einen Gesetzesentwurf vor, der LGBTQ+ Pride-Veranstaltungen verbietet und das Versammlungsrecht in Ungarn einschränkt. Teilnehmern und Organisatoren könnten künftig Geldbußen und polizeiliche Erfassung drohen."
https://de.euronews.com/my-europe/2025/03/26/proteste-gegen-verbot-von-pride-veranstaltungen-in-ungarn
#Ungarn will einer der weltweit größten Produzenten von #Batterien für #Elektroautos werden.
Fehlende #Umweltkontrollen und mangelnder #Bürgerdialog werden jedoch bemängelt. In Orten wie #Göd und #Debrecen wehren sich Anwohner gegen #Emissionen und unzureichende Transparenz. Fachleute bezweifeln, dass Ungarn über die nötigen Ressourcen und Strukturen verfügt, um umweltgerecht zu produzieren.
#EAuto #Industriepolitik#Umweltschutz #Lithium #Arbeitsbedingungen #Ungarn
Heute war Demo vorm ungarischen Generalkonsulat in #Düsseldorf gegen das in #Ungarn geplante Verbot von Pride-Umzügen, von Bildungsmaterial und "Werbung" für queere Lebensentwürfe (was auch immer das sein soll). Liebe ist kein Verbrechen in Ungarn! 
#LGBTQ #Queer #DUS2403 #ProtectTheProtest
Dass #Ungarn jetzt den Einsatz von Systemen zur biometrischen Gesichtserkennung für die Identifizierung von Teilnehmern der #Pride erlaubt, ist ebenso schockierend wie es absehbar war. Die KI-Verordnung der EU lässt Orbán genug Schlupflöcher, um genau das zu tun.
Bürgerrechtsorganisationen wie @edri und auch Abgeordnete des EU-Parlaments hatten vor genau so einem Szenario gewarnt als diese Ausnahmen im Gesetz landeten.
Pride Verbot in Ungarn: Mit Gesichtserkennung gegen die Versammlungsfreiheit
Die ungarische Regierung hat per Eilverfahren die Pride-Parade mit Bezug auf das „Kinderschutzgesetz“ verboten. Teilnehmer:innen drohen hohe Bußgelder. Oppositionelle und Organisator:innen der Pride wollen sich dem Verbot widersetzen....
