Guten Morgen - Tässle Kaffee ️?

Habe für heute zu #Tübingen eine Rede geschrieben, die u.a. gegen den #DeepState - Verschwörungsmythos auch in der „WELT“ & der „Kleinen Anfrage“ im #Bundestag aufklärt. Thematisiere auch den neuen #Staatsvertrag für jüdisches Leben in BW, die mediale & politische Polarisierung des #BTW25, die fossile Finanzierung des modernen #Antisemitismus und die prägende Macht der #Medien. Mit #Wissenschaft gegen #Verschwörungsmythen ! https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/ein-komposita-text-gegen-die-deep-state-verschwoerungsmythen-in-der-welt/

Durchblick

German Gothic

#noafd #btw25
Moin,
wer sich die 152 Abgeordneten der Gurkentruppe genauer anschaut, landet immer wieder auch bei Menschen, gegen die von Behörden ermittelt wird. Einer ist Kay-Uwe Ziegler aus Sachsen-Anhalt, der 2024 in Dessau wegen Subventionsbetrugs bei Corona-Hilfen zu 60 Tagessätzen verurteilt worden ist. Nicht die einzige Geschichte um Ziegler. Die neueste dreht sich um seine Wahl und den Vorwurf, er habe Stimmen gekauft. Alles ziemlich schräg - nix bewiesen.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/afd-ziegler-landespartei-vorwurf-stimmenkauf-100.html

Rächer der Erben

#Rechtsstaat #Demokratie #BTW25 #Schuldenbremse #Verfassungsänderung #Grundgesetz #Merz #GRÜNE #Parlament #Bundestag

Darf ein Parlament in einer vor Jahren gewählten Zusammensetzung noch Zukunftsentscheidungen treffen, obwohl die aktuelle Wahl künftig zu neuen Mehrheiten führen wird, die das so nicht mittragen würden?

Ja.

Unser Grundgesetz hat sich - aus guten Gründen - dafür entschieden, dass es nie eine parlaments- oder regierungslose Zeit geben darf. Und die demokratische Legitimation von Parlament und Regierung gilt, bis das neue Parlament konstituiert und die neue Regierung im Amt ist. Bis dahin haben Parlament und Regierung die vollen Rechte und Pflichten.

Wer fordert, dass dies anders gehandhabt werden müsste, sollte ehrlich genug sein, eine entsprechende Verfassungsänderung vorzuschlagen - und die Verantwortung dafür übernehmen, dass unser Land phasenweise nicht handlungsfähig ist.

Die Zäsur ist übrigens die Konstituierung des neu gewählten Bundestags und die Wahl des neuen Kanzlers.

Wer sich über demokratische Legitimation Gedanken machen möchte, der mag sich der Frage widmen, wie es unter diesem Aspekt zu bewerten ist, wenn eine Partei mit der Aussage "das werden wir nie tun!" Wahlen gewinnt und am 1. Tag nach der Wahl das genaue Gegenteil umzusetzen beginnt.

Popcorn

Als hätten die @GrueneBundestag nicht auch wegen des Blinkens nach Rechts und des MItte-Wahlkampfs von #Habeck bei der #BTW25 Stimmen verloren. Als hätten sie nicht (wie auch die #SPD und #DieLinke) den strategischen Fehler gemacht, keine progressive Linke Alternative aufzuzeigen. Trotzdem wird weiter ohne jede Not gegen Links gepoltert. Hier von @SLagodinsky. So unnötig und schade, und am Ende wird es weiter Stimmen kosten. Bitte aus dem vergeigten Wahlkampf lernen, gerade auch mit Hinblick auf die nächsten Wahlen. #G2R #RRG #LinkeMehrheit versus #Rechtsruck

https://taz.de/Gruenen-Realo-Sergey-Lagodinsky/!6074171/

Ernsthaftigkeit

Zurück in die Zukunft

Felix Banaszak, Bundesvorsitzender:
"Wieder einmal habe ich ein paar Tage gebraucht, meine Gedanken zum Wahlausgang zu sortieren. Und fertig bin ich noch nicht. Deshalb hier ein paar Gedanken zum Wieso und zum Wohin.

1/2

Völlig bizarre Karten auf worldmapper,org. "Deutschlands Wahl" so auf https://worldmapper.org/maps/germany-general-election-2025/ #karten #maps #btw25

"Der Anspruch Robert Habecks ist es offenbar, durch ernsthafte Problembeschreibung und erwachsenes Umgehen mit den Widersprüchen der Wirklichkeit zunehmende Teile der Gesellschaft (und der Grünen) auch erwachsen zu machen."

https://taz.de/Nach-der-Bundestagswahl/!6072434/