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#BadenWurttemberg

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Verwaltungsgericht: Beobachtung von AfD in Baden-Württemberg erlaubt

Seit 2022 beobachtet der Verfassungsschutz die baden-württembergische AfD. Dagegen hat die Partei erneut geklagt - und erneut verloren. Es ist allerdings noch Berufung möglich.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Verwaltungsgericht: Beobachtung von AfD in Baden-Württemberg erlaubtBy tagesschau.de

Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A3: Frankfurt -> Köln, zwischen 2.3 km hinter Epgert und 0.2 km vor Fernthal und blockieren die #Autobahn.

Die #Autos fordern mehr Engagement bei #Klimaschutz-Demos im Jahr 2025. Im Jahr 2024 haben Fahrzeuge hauptsächlich in den Bundesländern #NordrheinWestfalen, #Bayern und #BadenWürttemberg protestiert. 😆 (Quelle: ZDF)
zdf.de/nachrichten/panorama/ad

ZDFheute · ADAC-Bilanz: 859.000 Kilometer Stau auf deutschen AutobahnenBy ZDFheute
Continued thread

Der Ansatz sind los-demokratische Verfahren, bekannt hierzulande schon in der Anwendung als #Bürgerräte. Der Kollege Bastian Berbner hat 2019 eine sehr berührende @NDR Podcast-Folge zu einem gelungenen Experiment in Irland gemacht: ndr.de/nachrichten/info/Politi

Geloste Zufallsbürger*innen sind in #BadenWürttemberg schon zum Einsatz gekommen, allerdings eher in beratender Funktion. Geht auch nicht anders, weil sie bisher nicht verfassungsmäßig legitimiert sind.
(5/6)

www.ndr.de"Politiker ekelten mich an" - #4Der Briefträger Finbarr O’Brien war ein irischer Wutbürger. Er schimpfte über Politiker und hatte manchmal das Gefühl, es besser zu können. Dann bekam er die Chance, es zu beweisen. Sein Land bat ausgerechnet ihn, über eine der umstrittensten politischen Fragen mitzuentscheiden: Sollen homosexuelle Paare heiraten dürfen? Finbarr hatte dazu eine klare Meinung.
Replied in thread

@RegierungBW Danke für die Antwort. Wir können gerne beim Du bleiben; sind ja hier im Fediverse und nicht auf X 😉

Schonmal super, dass es so ein #Dashboard für #WEA in #BadenWürttemberg gibt! 👍 Bei mir war leider die Darstellung fürs Smartphone unbrauchbar. Da gibt's noch Luft nach oben.

Die genehmigten Anlagen haben in den letzten Jahren nie die 60 erreicht, was genau der ursprüngliche Kritikpunkt war. Dass aktuell noch 182 Anlagen genehmigt aber nicht in Betrieb sind, ist immer noch schwach gegenüber den Spitzenreitern, die das Doppelte JÄHRLICH genehmigen! Wie viel in #NRW derzeit kumuliert genehmigt aber nicht am Netz ist, kann ich nur ahnen: Ich ahne vierstellig.

Bleibt die Aussage, dass #BW einfach zu langsam genehmigt. Das kann man auch einfach mal anerkennen. Bitte keine irreführenden Halbwahrheiten posten; wir sind schließlich im Fediverse und nicht auf X 😉

@baerenlehrer @cem_oezdemir @SpielPruefUmwelt @RHeuke